02.06.2021 13:00 - 14:30 Uhr
Diskussion
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Online-Veranstaltung
Seminar/Kongress
Vortrag

Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel
Veranstaltungsort: Online

Online-Konferenz: Nachhaltige Batterien für Elektrofahrzeuge?

+++ Europäisches Lieferkettengesetz und EU-Handelspolitik +++

Der im Dezember 2019 vorgestellte European Green Deal hat die europäische Diskussion um saubere Mobilitätslösungen vorangetrieben. Batterieelektrische Fahrzeuge werden als „ökologische“, lokal emissionsarme Fahrzeuge dargestellt.

Aber es ist klar, dass die Produktion von Elektroautos, ihre Batterien und die Gewinnung von Rohstoffen wie Lithium und Nickel einen erheblichen ökologischen Fußabdruck verursachen.

Nach Angaben der Europäischen Kommission würde die EU für die Batterien von Elektrofahrzeugen und die Energiespeicherung im Jahr 2030 bis zu 18-mal mehr Lithium und im Jahr 2050 fast 60-mal mehr Lithium benötigen, als derzeit in der gesamten EU zur Verfügung steht.

Lithium für die Produktion von Elektrofahrzeugbatterien kommt hauptsächlich aus Lateinamerika und macht 50 Prozent der weltweiten Produktion aus. Ein wesentliches Problem dort sind die negativen Auswirkungen der Wassergewinnung auf die nahe gelegenen ariden Ökosysteme der Anden.

Für Nickel, einen der Hauptrohstoffe in Elektrobatterien, ist Indonesien derzeit die größte Quelle, aber hier steht die soziale und ökologische Ausbeutung im Vordergrund, wobei die Verschmutzung von Luft – und Meerwasser eine besonders große Bedrohung darstellt. Angesichts der steigenden Nachfrage wittert Indonesien die Chance, der eigenen Industrie zum Durchbruch zu verhelfen. Die Regierung will nicht mehr nur als Rohstofflieferant auftreten, sondern das begehrte Metall im eigenen Land verarbeiten.

Am 10. März 2021 forderte das Europäische Parlament die dringende Verabschiedung eines verbindlichen EU-Lieferkettengesetzes, das sicherstellt, dass Unternehmen zur Rechenschaft gezogen und haftbar gemacht werden, wenn sie die Menschenrechte, die Umwelt und die gute Regierungsführung schädigen – oder zu deren Beeinträchtigung beitragen. Es muss auch garantieren, dass die Opfer Zugang zu Rechtsmitteln haben. Die Europäische Kommission hat angekündigt, dass sie ihren Gesetzesvorschlag zu diesem Thema noch in diesem Jahr vorlegen wird.

Das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und Mercosur wird erhebliche Auswirkungen auf die Bedingungen für den Abbau, die Verarbeitung und den Handel von Rohstoffen wie Lithium in Argentinien haben. So werden zum Beispiel staatliche Maßnahmen zur Exportbeschränkung gefährdet, wenn das EU-Mercosur-Handelsabkommen in Kraft treten sollte. Die Staats- und Regierungschefs der EU sollten das derzeitige Abkommen auf Eis legen und auf der Grundlage eines Mandats neu verhandeln, das sowohl den Klimanotstand als auch die Notwendigkeit zur Rettung des Amazonas-Regenwaldes und seiner Bevölkerung widerspiegelt.

Während dieser Konferenz möchten wir mit Gewerkschaftern und Wissenschaftlern aus der nickelverarbeitenden Industrie in Indonesien, einer Wissenschaftlerin aus Argentinien und einem Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE) folgende Fragen diskutieren:

• Welche ökologischen und sozialen Folgen hat der Vorstoß der EU zu batterieelektrischen Fahrzeugen in den jeweiligen Ländern wie Indonesien und Argentinien?
• Wie kann der Nickelabbau und die Nickelverarbeitung in Indonesien verändert werden, um ökologische und soziale Standards zu erfüllen?
• Wie kann der Lithiumabbau in Argentinien so verändert werden, dass die Forderungen der lokalen Bevölkerung hinsichtlich sozialer und ökologischer Standards erfüllt werden?
• Welche Auswirkungen wird das EU-Mercosur-Handelsabkommen auf die argentinische Lithiumgewinnung haben?
• Welche Art von Handelspolitik brauchen wir, um den Kampf gegen den Klimawandel zu unterstützen?
• Welche Art von europäischem Lieferkettengesetz brauchen wir, um Verstöße gegen Menschenrechte und die Umwelt zu stoppen?
• Wer könnten mögliche Verbündete in diesem Kampf sein?

Referent*innen:

• Helmut Scholz, MdEP, DIE LINKE, Ausschuss für internationalen Handel
• Pius Ginting, AEER, Indonesien
• Melisa Argento, Universität von Buenos Aires, Argentinien
• Afdal Amin, Gewerkschaft SPIM, Indonesien

Moderation: Manuela Kropp, Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel

Um Anmeldung per Mail wird gebeten: manuela.kropp@rosalux.org