28.05.2021 17:00 - 18:15 Uhr
Information
Online-Veranstaltung

Veranstalter: Berivan Aymaz, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, Integrationspolitik, Internationales/Eine Welt - B90/Die Grünen NRW
Online

Für eine humanitäre Aufnahme von Geflüchteten in Not

Liebe Freundinnen und Freunde,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

jeder Mensch hat das Recht auf Asyl, Freiheit und Sicherheit so steht es in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Die steigenden Zahlen von ertrinkenden Schutzsuchen auf dem Mittelmeer und die verheerenden Zustände in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln und dem bosnischen Lipa vor und innerhalb der europäischen Grenzen zeigen aber: Eine humanitäre europäische Flüchtlingspolitik ist gescheitert. In ganz Deutschland haben sich deshalb zahlreiche solidarische Kommunen im Bündnis „Sichere Häfen“ zusammengetan, um Verantwortung zu übernehmen und Geflüchtete in Not bei sich aufzunehmen. Allein aus NRW traten bereits über 60 Kommunen dem Bündnis mit Ratsbeschlüssen bei.  Mit mehreren Anträgen stellten wir uns an die Seite der solidarischen Kommunen und forderten die Landesregierung mehrfach auf, in Kooperation mit unseren Städten und Gemeinden eigenes Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete in Not zu entwickeln. Doch immer wieder entzieht sich die Landesregierung aus ihrer Verantwortung zum Handeln und zeigt mit  dem Finger auf die Bundesregierung und die Europäische Union. Gleichzeitig blockiert Bundesinnenminister Seehofer ähnliche Landesaufnahmeprogramme aus Berlin und Thüringen. In unserer Diskussionsrunde mit Akteur*innen aus Politik, Kirche und Zivilgesellschaft wollen wir gemeinsam mit Euch/Ihnen erörtern, welche Schritte das Land NRW für eine humanitäre Flüchtlingsaufnahme in Not einleiten muss.

 

Ablauf

 

16.45 Uhr: Digitales Ankommen

 

17.00 Uhr: Begrüßung

Berivan Aymaz MdL, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, Integrationspolitik, Internationales/ Eine-Welt, Grüne Landtagsfraktion NRW

 

Keynote „Kommunen als sichere Häfen – humanitäre Verantwortung für Geflüchtete in Not“

Sibylle Keupen, Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen

 

anschließend

 

Live-Talk: Für eine humanitäre Aufnahme von Geflüchteten in Not: Welche Schritte muss die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen gehen?

 

mit

• Erik Marquardt, Mitglied des Europäischen Parlaments, Greens/EFA, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Rafael Nikodemus, Kirchenrat Pfarrer, Evangelische Kirche im Rheinland, Mitglied bei United4Rescue
• Liza Pflaum, Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin der Seebrücke

 

18:15 Uhr: Schlusswort und Ende der Veranstaltung

Während der Online-Veranstaltung können Fragen über den Chat gestellt werden.