20.10.2014 17:00 - 17:00 Uhr
Information
Diskussion
Vortrag
Sonstiges

Veranstalter:
im Saal des DGB-Landesbezirks NRW Friedrich-Ebert-Straße 34-38 Düsseldorf

„Chancen und Risiken des Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens (T

Im Juni 2013 hat die Europäische Kommission das Mandat für die Verhandlung eines Handels- und
Industrieabkommens mit den USA beschlossen und dafür Maßstäbe festgelegt. Orientiert an den
Standards der EU und ihrer Mitgliedsstaaten in den Bereichen Umwelt-, Arbeits- und
Verbraucherschutz sollen die kulturelle Vielfalt gefördert und eine nachhaltige Entwicklung gesichert
und die Qualität der öffentlichen Daseinsvorsorge gewahrt werden.

Es besteht insbesondere bei der Wirtschaft die Hoffnung, dass Handelshemmnisse monetärer Art wie
Einfuhrzölle ebenso abgebaut werden wie Regeln für Zulassungsverfahren. Es werden ein Anstieg
des Bruttosozialprodukts von jährlich 0,5 % und 400.000 neue Arbeitsplätze erwartet.

Kritiker aus dem Bereich der Umwelt- und der Verbraucherschutzverbände, der Kirchen,
Gewerkschaften und andere Non-Profit-Organisationen beklagen dagegen die mangelnde
Transparenz und befürchten Schaden für die Demokratie.
Eine weitere Kritiklinie lässt sich an der Behandlung bzw. Bewertung audiovisueller Dienstleistungen
als Wirtschafts- oder Kulturgut festmachen.
Die Kritik bezieht sich außerdem auf den Bereich des Datenschutzes und vor allem auf die Gefahr,
dass sogenannte Investitionsschutzvorschriften dazu führen, dass Gemeinwohlinteressen umgangen
und Marktzugänge künftig einklagbar sein könnten.